[Flör]

um mal auf das eigentliche Topic zurück zu kommen:

Bei uns wurde letztens ein Fahrschüler von seinem Lehrer angefahren...

Hier dazu der Zeitungsbericht:

Wedel-Schulauer-Tageblatt, 23.4.05:

"Ein „beschämender Wiederholungsfall“
Von Anuschka Unger

Wedel. Es war die Aussage eines Zeugen, die vor wenigen Tagen die Polizei auf einen Unfall im Holmer Lehmweg aufmerksam machte. Laut des Zeugen prallte ein Fahrschulwagen gegen das Motorrad eines Fahrschülers, als dieser an einer roten Ampel halten musste. Der 18-Jährige Schüler stürzte, blieb jedoch unverletzt.

Als die Polizei an der Unfallstelle eintraf, fand sie nur das beschädigte Motorrad vor. Ermittlungen ergaben, dass der Fahrlehrer eine Schule in Wedel betreibt. Dort fanden die Beamten dann auch den Unfallwagen vor. Ein Atemalkoholtest beim Lehrer ergab einen Wert von 0,34 Promille. Der Führerschein wurde ihm vorläufig abgenommen. Drei Tage später erhielt der 48-Jährige seine Fahrerlaubnis jedoch zurück - und darf somit auch wieder unterrichten.

Der Grund: „Die Staatsanwaltschaft hat eine Beschlagnahmung des Führerscheins nicht erteilt“, erläuterte Sabine Kraft, Teamsprecherin und stellvertretende Fachdienstleiterin der Straßenverkehrsaufsicht des Kreises Pinneberg auf Nachfrage des Tageblatts. Die später entnommene Blutprobe habe einen zu geringen Wert aufgewiesen. „Uns sind da die Hände gebunden“, so Kraft.

Für Oberstaatsanwalt und Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Itzehoe, Wolfgang Zepter, ein üblicher Vorgang: „Bei einem Promillewert von 0,3 bis 0,4 entziehen wir den Führerschein nicht.“ Denn dies bedeute eine „relative Fahruntüchtigkeit“ und die Wahrscheinlichkeit sei dann hoch, dass Unfälle nicht alkoholbedingt verursacht werden. Eine Regelung, die auf alle zuträfe, unabhängig davon, ob es sich um einen Fahrlehrer oder einen anderer Verkehrsteilnehmer handele. „Das wird auf strafrechtlicher Seite nicht unterschieden.“

Für Axel Rosenlund, Kreisvorsitzender des Fahrlehrer-Verbands Schleswig-Holstein, ist das Verhalten des Kollegen „beschämend“. „Vor allem, da es ein Wiederholungsfall ist“, so der Kreisvorsitzende. Für ihn ist es „ein Beweis charakterlicher Unfähigkeit“. Durch solche schwarzen Schafe stehe die ganze Branche in Misskredit, würden alle anderen Fahrlehrer, ob aus Wedel oder auch Pinneberg, mit dem einen Sünder gleichgestellt. „Es ist unmöglich, dass eine Behörde immer wieder die Erlaubnis zum Unterrichten gibt“, so Rosenlund.

Ganz so einfach macht es sich die Straßenverkehrsaufsicht allerdings nicht, wie Kraft betonte. „Natürlich sind wir darauf bedacht und kontrollieren auch, dass ein ordnungsgemäßer Unterricht stattfindet.“ So laufe derzeit eine Überprüfung des Fahrlehrers, auch wegen des Wiederholungsfalls."